Bundes- und Landespolitik sowie „Kaiser Kurts neue Kleider“ waren Aschermittwochsthemen der Himmelsthürer SPD

Zahlreiche Gäste waren der Einladung der SPD zum Aschermittwoch in Himmelsthür gefolgt

18. Februar 2010 0 Kommentare

Erstmals veranstaltete der SPD-Ortsverein Himmelsthür in diesem Jahr einen politischen Aschermittwoch. Im gut gefüllten Saal konnte der stellvertretende Orts-vereinsvorsitzende Bernd Lynack die Hildesheimer Landtagsabgeordnete Jutta Rübke und den Bundestagsabgeordnete Bernhard Brinkmann begrüßen, die sich in Ihren Reden nicht nur bundes- und landespolitischen, sondern auch kommunalpolitischen Themen widmeten.

Bundestagsabgeordneter Bernhard Brinkmann, wandte sich in seiner Rede in erster Linie der 100-Tage-Bilanz von Schwarz-Gelb im Bund zu. Brinkmann machte deutlich, dass die vielen Steuergeschenke wie beispielsweise für Hoteliers an allen Ecken und Enden des Bundeshaushaltes fehlen werden. Allein die Herabsenkung des Mehrwehrtsteuersatzes für das Hotelgewerbe bedeute einen Verlust von rd. 1,2 Mrd. Euro, rechnete der Finanzexperte vor. „Mit dieser Summe könnten wir jeden Kindergartenplatz in Deutschland kostenfrei stellen“, so Brinkmann.

Auch mit der von Bundesgesundheitsminister Rösler geforderten Kopfpau-schale in der Krankenversicherung konnten sich weder Brinkmann noch die Aschermittwochsgäste anfreunden. Im Gegenteil: Allein aus Gründen der Finanzierbarkeit werde es aus Sicht des Bundesfinanzministeriums in der laufenden Legislaturperiode nicht zur Einführung dieses Systems kommen, berichtete Brinkmann unter Bezugnahme auf die Antwort einer Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion an den Bundesfinanzminister.

Kritik übte Brinkmann – wie auch zahlreiche prominente Vertreter der Union in ihren Aschermittwochsreden – auch an Vizekanzler Westerwelle, hinsichtlich seiner Äußerungen zum Arbeitslosengeld zwei.

Landtagsabgeordnete Jutta Rübke widmete sich nach einem Streifzug durch das Landeskabinett insbesondere der Hildesheimer Kommunalpolitik. Frei nach Christian Andersens Märchen „Des Kaisers neue Kleider“ beschrieb die Sozialdemokratin die politische Situation an der Spitze des Rathauses. Eine „Geschichte“ mit Witz, Charme aber auch allerlei Anregungen zum Nachdenken. Rübke präsentierte dem sichtlich amüsierten Publikum ihr „Märchen“ von „Kaiser Kurt“ und sei-nem „Garderobenkabinett“ mit wechselndem Garderobenpersonal und Entwürfen wie dem Wegbringen von Schlamm, der Wiedereinführung von Kinderarbeit oder eines neuen Logos, obwohl das Alte noch niemand kann-te.
Der vollständige Wortlaut der Rede von Jutta Rübke, steht für Sie zum Download im PDF-Format über den nachfolgenden Link zur Verfügung.